ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.0 Allgemeines

1.1 Folgende AGBs sind Bestandteil für alle zwischen „MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt)“ (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang (spät. binnen 3 Werktagen) widerspricht. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGBs entsprechen.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 

1.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in Textform zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

2.0 Angebot und Abwicklung

2.1 Von Beginn jeder kostenverursachenden Maßnahme wird grundsätzlich dem Auftraggeber durch die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) in schriftlicher oder mündlicher Form ein Angebot unterbreitet, welcher durch den Auftraggeber (Auftragserteilung) freigegeben werden muss. Kleinere Aufträge, also Aufträge mit einem Nettowert bis zu 250,- Euro sowie Aufträge im Rahmen laufender Projekte bedürfen keine Unterbreitung von Kostenvoranschlägen und somit auch keiner vorherigen Genehmigung. Für jeden Auftrag werden mindestens 20 Minuten berechnet.

2.2 Der Auftraggeber legt der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor bzw. erklärt schriftlich die Freigabe des vorgelegten Datensatz bzw. Entwurf/Reinzeichnung.

2.3 Die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die Arbeiten einem Dritten zu übertragen oder eben selbst auszuführen.

2.4 Angebote die dem Kunden vorliegen sind unverbindlich und werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung gültig. Angebote die dem Kunden vorliegen sind maximal 90 Tage, ab dem Angebotsdatum, gültig.

 

3.0 Urheberrecht und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Mitwirkung

3.1 Der Auftraggeber bestätigt und versichert, dass die von ihm zur Verfügung stellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Auftraggebers stehen und somit frei von Rechten Dritter sind, sodass Dritte in ihren Rechten nicht verletzt werden. Eine Prüfung von Seiten MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) erfolgt nicht. Sollte die Vorlage, die Datei, die Daten etc. nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber MV Media Performance für Ansprüche Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und Dateien sowie der eingerichteten Domain von allen Ersatzansprüchen frei.

3.2 Der Auftragsgeber verpflichtet sich, stets Kopien von den übergebenen Daten und Unterlagen für sich selbst zu fertigen um eine eventuelle weitere Übersendung sicher zu stellen. Sollte es beim Übertragungswege, welcher Art auch immer, zu Verlusten von Daten, Unterlagen etc. kommen, kann die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) hierfür nicht in die Haftung genommen werden. Der Auftraggeber allein trägt die Verantwortung für die Übermittlung der Daten.

3.3 Im Wege der Übermittlung ist dem Auftraggeber bekannt, dass beim Übertragungsweg, trotz höchster Sicherheitsstandards, die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzugreifen bzw. abzuhören. Für dieses Risiko übernimmt allein der Auftraggeber die Verantwortung.

3.4 Sollten Mängel, Beschädigungen oder dergleichen bei Datenträgern vorliegen, ist auch hier die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) haftungsmäßig nicht belangbar außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

3.5 Die Haftung von der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen können.

3.6 Für den Fall des Datenverlustes bei der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt), trotz stetigen Backup der Daten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung zu stellen.

3.7 Reinzeichnungen, Skizzen, Strategien, Marketingideen sprich Entwürfe sowie fertige Daten und Dateien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.8 Nach Ausgleich sämtlicher mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und somit Forderungen gegenüber dem Auftraggeber wird die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer.

3.9 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung von Seiten MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt).

3.10 Vorschläge des Auftraggebers oder seiner sonstigen Mitarbeit begründen kein Mit-Urheberrecht.

3.11 MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.

3.12 Die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) ist jederzeit, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht gewährt hat, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Auch Ergebnisse dürfen zur Eigenwerbung verwendet werden. Durch eine schriftliche Aufforderung innerhalb von 7 Werktagen, nach Angebotsunterzeichnung kann der Auftraggeber um eine Geheimhaltung der Ergebnisse fordern.

3.13 Lieferverpflichtungen bzw. Übersendung sind dann erfüllt, sobald die Arbeit bzw. die Leistung zur Versendung gelangt ist.

3.14 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Texten, Bildern Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.

 

4.0 Gestaltungsfreiheit, Vorlagen und Monatliche Pakete

4.1 Die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) genießt Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

4.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen.

4.3 Bei Buchung eines monatlichen Paketes fallen sämtliche Kosten für die angegebene Vertragslaufzeit (6 oder 12 Monate) jeweils im Jahr voraus oder am Anfang des Monats bei monatlicher Zahlweise an.

 

 

5.0 Vergütung

5.1 Die vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen jeweils die geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Zölle, Lizenzgebühren, Anfahrskosten, auch nachträglich entstehende Abgaben etc. werden dem Auftraggeber ebenfalls in Rechnung gestellt.

5.2 Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens jedoch am 7. Werktag nach Ablieferung der Daten, Dateien, Bilder, etc. pp. fällig und zwar in voller Höhe, sprich zahlbar ohne Abzug.

5.3 Die Vergütung ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nach folgender Maßgabe ohne Abzug fällig: 50 % bei Auftragserteilung und 50 % bei Abschluss des Auftrages.

5.4 Sonstige Tätigkeiten, Strategien, Marketingkonzepte, Entwürfe oder Skizzen, die dem Auftraggeber der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) vorgelegt werden, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

5.5 Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.

5.6 MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Eigentum aller überlassenen Unterlagen, Skripte, Skizzen, Reinzeichnungen etc. pp. bis zur endgültigen Zahlung des Auftraggebers vor. Urheberrechtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller Rechnungen auf den Auftraggeber über.

5.7 Ein Mitwirken des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ein Abzug ist in keiner Weise gestattet, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.

5.8 Sollte der Auftraggeber in Zahlungsverzug kommen, ist es der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) gestattet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines eventuell eingetretenen höheren Schadens bleibt MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten.

5.9 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber allein zu vertreten hat, zum Beispiel Nichtzahlung der Vorschussrechnung, Verzug bei der Beibringung von Unterlagen etc. pp. so erhöht sich der Nettoauftragswert um 30 % bei Verzug von 3 Monaten und um 75 % bei Verzug von 6 Monaten.

5.10 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5.11 Wie unter Ziffer 2.3 bereits festgehalten, bevollmächtigt der Auftraggeber MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen etc. zu ordern, welche zur Auftragserfüllung notwendig werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Agentur für diese Fremdleistungen freizustellen, insbesondere die Kosten zu übernehmen.

 

6.0 Gewährleistung und Haftung

6.1 MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt und mit bestem Gewissen auszuführen. Die Agentur verantwortet sich darüber hinaus, die überlassenen Dokumente, Daten, Bilder sprich Vorlagen etc. pp. sorgfältig zu behandeln.

6.2 Ausgeschlossen ist jede Art von Schadensersatzansprüchen, wenn MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) und/oder deren gesetzliche Vertreter bzw. die Erfüllungsgehilfen von MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei grob fahrlässiger Handlung und/oder bei Vorsatz. In diesem Falle ist die Haftung auf Schäden beschränkt. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

6.3 Eine Haftung von MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt), welche unter Vollmacht bzw. ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers Aufträge gegenüber Drittleistungen/Fremdleistungen gegeben hat, ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber stellt MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) von allen Ersatzansprüchen diesbezüglich frei.

6.4 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Werbeagentur übergebenen Vorlagen, Daten, Skripte, etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) von allen Ersatzansprüchen frei, insbesondere auch dann, wenn MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) im Laufe der Tätigkeit Bedenken kundgibt, welche die Zulässigkeit der Maßnahmen betrifft. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich und vor allem schriftlich bei Bekannt werden zu erfolgen. Eine Prüfungspflicht und somit auch Haftung für etwaige Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche Rechte, deren Zulässigkeit und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeiten besteht nicht. Erachtet MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit einem gesetzlichen Vertreter von MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) die Kosten hierfür der Auftraggeber.

6.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen etc. pp. entfällt jede Haftung für MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt). Darüber hinaus bestätigt der Auftraggeber mit der Freigabe die Richtigkeit und Vollständigkeit des Werkes.

6.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei MV Media Performance anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.

6.7 Bei Vorliegen von Mängeln steht der Werbeagentur das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.

6.8 Soweit Leistungen von Dritte betroffen sind, wie zum Beispiel die Nutzung einer Domain, übernimmt MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung. Die Nutzung richtet sich nach den in jedem Land geltenden Regeln der Registrierungsorganisationen. MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen von Fremdanbietern angeboten werden.

 

7.0 Vertraulichkeit und Wettbewerb

7.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus vertraulich zu behandeln.

7.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, während der Dauer des Vertrages mit dem Auftraggeber auch andere Unternehmen bzw. Erzeugnisse werblich zu betreuen, die mit dem Auftraggeber im Wettbewerb stehen, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.

8.0 Datenschutz

8.1 Personenbezogene Daten die der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellt werden, werden mit allen Mitteln nach der gesetzlichen Vorschrift geschützt. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass eine Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vorliegen kann, zu denen er gesetzlich verpflichtet ist. Deshalb muss der Auftraggeber die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) darüber informieren, sofern personenbezogene Daten zur Nutzung bereit gestellt werden.

9.0 Haftung des Kunden nach Telemediengesetz

9.1 Sobald eine Dienstleistung der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) veröffentlicht wird, ist der inhaltliche Verantwortliche nach § 7 Telemediengesetz (TMG) der Auftraggeber. Das gilt für alle Publikationen durch die Erstellung und Pflege der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt). Er haftet dementsprechend bei z.B. Telemedien-, Wettbewerbs-, Urheber-, Marken und Datenschutzrecht. Die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) bemüht sich den Auftraggeber in allen Belangen zu unterstützen und handelt nach bestem Wissen und Gewissen. MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) schlägt jedoch lediglich vor und ist zu keiner Zeit eine Rechtsberatung. Somit ist der Auftraggeber für alle Inhalte und Leistungen  für die Rechtskonformität verantwortlich.

10.0 Suchmaschinenoptimierung

10.1 MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) garantiert in keiner Weise für eine Top Platzierung bei Google oder anderen Suchmaschinen. Die Suchmaschinenoptimierung erfolgt nach bestem Gewissen und technischen Anforderungen. Ob ein Platz in den vorderen Rankings erreicht wird obliegt allein dem Suchmaschinenanbieter.

10.2 Die von der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) berechnete Vergütung der SEO-Dienstleistungen ist eine angelegte Pauschale, so dass die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) die vereinbarten Leistungen  nach eigenem Ermessen zeitlich plant und erbringt. Der Auftraggeber kann  weder die Erbringung einer bestimmten Dienstleistung in einem bestimmten Zeitraum erwarten noch einen konkreten Tätigkeitsbericht fordern.

10.3 Bisherige SEO-Leistungen sollten der MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) vor Leistungserbringung umfassend unterbreitet werden. Während die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) Suchmaschinenoptimierung anwendet, sollte der Auftraggeber keine eigenen Änderungen an der Webseite ohne schriftliche Absprachen durchführen.

11.0 Facebook Anzeigen und Google Adwords

11.1 MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) berät und unterstütz bei der Erstellung und Pflege von Marketingaktionen auf den Plattformen Facebook und Google.  Der Auftraggeber ist sich darüber bewusst, dass die Positionierung von Anzeigen vom jeweils aktuellen Anbieter (Facebook oder Google) abhängig ist. Somit kann die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) mangels Einfluss keine Garantie für z.B. eine bestimmte Anzahl an Klicks oder eine Positionieren geben. Zur Erbringung der Leistung von Facebook Anzeigen bedient sich die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) dem Werbenetzwerk „Facebook Audience Network“ der Firma Facebook Inc. (1 Hacker Way, 94025 Menlo Park, United States). Bei Google Adwords bedient sich die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) dem Werbenetzwerk „Google Adwords“  von der Firme Google Inc. (Mountain View, Kalifornien, USA).

11.2 Bei Beauftragung muss die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) spätestens 14 Tage vor Durchführung der Anzeigen über jede Änderung der Linkstruktur vom Auftraggeber informiert werden. Die MV Media Performance UG (haftungsbeschränkt) wird von jeder Haftung für Schäden, durch beschädigte Links, freigestellt.

 

12.0 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

12.2 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Solingen

Stand: 12.01.2024